Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
Geschäftsbedingungen für Software & Dienstleistungen von XantoSoft (B2B)
Anbieter
XantoSoft – Inh. Daniel Rieger
Röhrchenstraße 35, 58452 Witten, Deutschland
E-Mail: info@xantosoft.de
Einzelunternehmen • Kleinunternehmerregelung gem. § 19 UStG
1. Geltungsbereich
(1) Diese AGB gelten für alle Verträge zwischen XantoSoft und Kunden, die Unternehmer i. S. d. § 14 BGB sind.
(2) Verträge mit Verbrauchern (§ 13 BGB) werden nicht geschlossen.
(3) Abweichende Bedingungen des Kunden werden nur Vertragsbestandteil, wenn XantoSoft diesen ausdrücklich schriftlich zustimmt.
2. Vertragsgegenstand
(1) XantoSoft bietet Softwarelösungen zum Kauf, Hardware (z. B. Tablets und Zubehör) sowie Dienstleistungen im Bereich Software- und App-Entwicklung an.
(2) Support- und Wartungsleistungen erfolgen nur im Rahmen der gesetzlichen Gewährleistung oder auf Grundlage gesonderter Wartungsverträge.
(3) Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich jeweils aus dem individuellen Angebot von XantoSoft.
3. Vertragsschluss
(1) Die Darstellung von Leistungen auf der Website ist kein verbindliches Angebot.
(2) Ein Vertrag kommt ausschließlich durch Annahme eines von XantoSoft erstellten Angebots durch den Kunden zustande.
(3) Der Vertrag ist erst mit ausdrücklicher Annahme des Angebots verbindlich.
4. Preise und Zahlungsbedingungen
(1) XantoSoft unterliegt der Kleinunternehmerregelung nach § 19 UStG; es wird keine Umsatzsteuer ausgewiesen.
(2) Die vereinbarten Preise ergeben sich aus dem jeweiligen Angebot.
(3) Soweit im Angebot nichts anderes vereinbart ist, sind Zahlungen per Überweisung innerhalb von 14 Tagen netto nach Rechnungsstellung fällig.
(4) Bei Zahlungsverzug ist XantoSoft berechtigt, gesetzliche Verzugszinsen geltend zu machen.
(5) Gelieferte Hardware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von XantoSoft (Eigentumsvorbehalt).
5. Nutzungsrechte
(1) Der Kunde erhält an der gelieferten Software ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht.
(2) Soweit der Software gesonderte Lizenzbedingungen beigefügt sind, gelten diese ergänzend.
(3) Eine Weitergabe, Vervielfältigung oder sonstige Nutzung außerhalb der Lizenzbedingungen ist nicht gestattet.
6. Gewährleistung und Haftung
(1) Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte. Für gelieferte Hardware beträgt die Gewährleistungsfrist 12 Monate ab Lieferung.
(2) XantoSoft haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) ist die Haftung der Höhe nach auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Im Übrigen ist die Haftung für einfache Fahrlässigkeit ausgeschlossen.
(3) Für mittelbare Schäden, insbesondere entgangenen Gewinn oder Datenverluste, wird nicht gehaftet, es sei denn, diese beruhen auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.
(4) Die Haftung für Personenschäden bleibt unberührt.
7. Support und Wartung
(1) XantoSoft behebt im Rahmen der gesetzlichen Gewährleistung Fehler der gelieferten Software, die bei vertragsgemäßem Gebrauch auftreten und nachweislich auf Mängel der Anwendung zurückzuführen sind.
(2) Eine Anpassung der Software an Änderungen der Systemumgebung (z. B. Betriebssystem-Updates, Datenbankversionen, Hardwareänderungen) ist nicht Bestandteil der Gewährleistung.
(3) Darüber hinausgehende Support- und Wartungsleistungen (z. B. kontinuierliche Pflege, Funktionsanpassungen, Updates) erfolgen ausschließlich auf Grundlage gesondert abzuschließender Wartungsverträge.
8. Vertraulichkeit und Datenschutz
(1) XantoSoft verpflichtet sich, sämtliche im Rahmen der Vertragsdurchführung erhaltenen Informationen vertraulich zu behandeln.
(2) Es gilt die separate Datenschutzerklärung unter /privacy.
9. Laufzeit und Kündigung
(1) Projektverträge gelten für die jeweilige Projektlaufzeit.
(2) Laufende Verträge (z. B. Wartungsverträge) können mit der im Vertrag vereinbarten Frist gekündigt werden.
10. Schlussbestimmungen
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
(2) Gerichtsstand für alle Streitigkeiten ist, soweit gesetzlich zulässig, Witten.
(3) Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.
Fragen zu den AGB?
Gern klären wir Details zu Verträgen, Lizenzen und Wartung individuell.